Allgemeine GeschäftsBedingungen

Erfurter Sprachschule

§ 1 Allgemeines

Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Verträge der „ES Erfurter Sprachschule“ innerhalb der BRD. Mit der Auftragserteilung, spätestens aber mit der Entgegennahme der Leistungen erkennt der Auftraggeber diese Bedingungen an. Sofern besondere vertragliche Bedingungen für bestimmt Geschäfte vereinbart wurden, gelten diese ergänzend

§ 2 Vertragsgegenstand

Die Angebote erfolgen stets freibleibend und sind in jeder Hinsicht unverbindlich. Die Durchführung und Vergütung wird durch die Art und Umfang des Auftrages bestimmt. Beide Vertragsparteien lassen dabei die erforderliche Sorgfalt nach den gesetzlichen Bestimmungen walten.

§ 3 Ansprechpartner

Alle Vereinbarungen bezüglich der Unterrichtsform, Zeiten Dauer und Inhalte werden ausschließlich mit der ES  Geschäftsleitung getroffen. Andere Absprachen, insbesondere mit einem von der ES  eingesetzten Dozenten, sind unwirksam. Verstöße gegen das Wettbewerbsverbot werden strafrechtlich verfolgt

§ 4 Leistungen von ES

Der Unterricht findet zu den vertraglich vereinbarten Uhrzeiten mit der entsprechenden Laufzeit statt. In der Regel erstreckt sich eine Unterrichtseinheit über 45 Minuten. Die ES  behält sich das Recht vor, einen eingesetzten Dozenten vorübergehend oder auf Dauer durch einen anderen zu ersetzen. Dies ist dem Auftraggeber umgehend mitzuteilen. Dies berechtigt den Auftraggeber nicht zu einem Rücktritt vom Vertrag oder einer Minderung des Preises, da der Austausch nur mit Dozenten gleicher Qualifikationen erfolgt. Stellt die ES  erhebliche Differenzen in den geforderten Vorkenntnissen bei einem Teilnehmer eines Kurses fest, kann die ES Geschäftsleitung diesen Teilnehmer vom weiteren Unterricht ausschließen. Der Auftraggeber ist sofort darüber in Kenntnis zu setzen.

§ 5 Einschreibegebühr

Nach dem Eingang eines ausgefüllten Anmeldeformulars wird eine Einschreibegebühr sofort fällig. Für Firmenauftraggeber beträgt diese Gebühr 50,00 € pro Kurs und für Einzelper­sonen 15,00 €. Diese Gebühren werden bei Stornierung nicht erstattet.

§ 6 Stornierungen

Unterrichtsverträge können durch Auftraggeber bis zu zwei Wochen vor Beginn kostenfrei storniert werden. Für die Fristwahrung gilt das Eingangsda­tum bei der ES. Bei Nichteinhaltung der Frist wird der vertraglich vereinbarte Gesamtpreis fällig. Die Stornierungen erfordern die Schriftform, mündliche Absagen sind nichtig.

§ 7 Absagen von Stunden

Bei Kurse mit weniger als 15 Unterrichtsstunden pro Woche können vereinbarte Termine bis  1 Arbeitstag vor Unterrichtsbeginn ohne Entstehung von Kosten abgesagt werden. Bei einer nicht rechtzeitigen Absage gibt es für diese Stunde keinen Ersatz. Der Beginn eines vereinbarten Einzel- oder Gruppenunterrichts mit mehr als 20 Stun­den kann nur mit einer Frist von mindestens 6 Arbeitstagen verschoben werden. Nicht in Anspruch genommener Unterricht, unabhängig von Hinderungsgründen, wird in vollem Umfang berechnet. Die Aussetzung bzw. Unterbrechung eines Kurses ist schriftlich anzuzeigen und ist nur für die Dauer von maximal 6 Monaten möglich. Danach verfällt der Anspruch. Die Kursgebühren sind in vollem Umfang sofort fällig. Bei Abbruch der Teilnahme erstattet die ES  keine Teilnahmegebühren. Noch nicht bezahlte Beträge sind sofort fällig. 

§ 8 Zahlungsmodalitäten

Gemäß § 4 Nr. 24 b UStG sind in der Regel alle Preise von der gesetzlichen Mehrwertsteuer befreit. Vergütungen werden in einer Summe fällig. Zahlungsfrist sind nach Rechnungsausstellung 5 Arbeitstage. Bei Nichteinhaltung dieser Frist tritt Verzug ein, der dazu berechnet, Leistungen erst nach Zahlungseingang auszuführen.

§ 9 Kündigung

Die Kündigung erfordert die Schriftform. Bei Verträgen mit Firmen werden die Zahlungen in 2 Phasen fällig. Mit Auftragserteilung werden 50% des Rechnungsbetra­ges fällig. Die ES  kann den Nachweis über die rechtzeitigen Zahlungen verlangen. Die Restzahlung wird mit Kursbeginn fällig. Der Eingang bei der ES ist maßgeblich für die Rechtzeitigkeit. Der Vertrag kann mir einer Frist von 10 Arbeitstagen vor Kursbeginn gekündigt werden. Die bereits erfolgte Anzahlung wird bis auf die Einschreibegebühr erstattet. Bei nicht fristgemäßer Kündigung kann die Anzahlung nicht erstattet werden.

§ 10 Haftung

Die Kursteilnehmer sind für sich selbst verantwortlich. Der Abschluss einer Haftpflichtversicherung wird empfohlen. ES  haftet nicht für etwaige Verluste, Beschädigungen oder Verletzungen an Personen und Eigentum. Der Auftragnehmer haftet nur nach den gesetzlichen Bestimmungen bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

§ 11 Salvatorische Klausel

Abweichungen von diesen AGB’s erfordern die Schriftform. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt.

Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Erfurt.

St. Nr.: 151/271/02829